20 Jahre Kulturraumgesetz in Sachsen – Landesvorstand und Kreis-/Regionalvorsitzende diskutieren Erfolge und Nachsteuerungsbedarf
Das Sächsische Kulturraumgesetz ist ein Erfolg – so lautet im Kern das Ergebnis der Diskussion von Landesvorstand und den Kreis- und Regionalvorsitzenden, die sich zu einer gemeinsamen Sitzung im Sächsischen Landtag trafen. Das Kulturland Sachsen hat mit dem Gesetz eine gute Basis, die vielfältigen Kultureinrichtungen im Land zu erhalten, aber auch Neues zu initiieren. Aline Fiedler MdL berichtete kompetent und mit Herz über die bisherige Wirkung der Kulturfinanzierung, die sowohl den Freistaat als auch die Regionen und Kommunen in die Verantwortung nimmt. Nach zwanzig Jahren ist gleichwohl eine Evaluierung sinnvoll: Das Land und die Ansprüche der Sachsen an ihre kulturelle Infrastruktur haben sich entwickelt. Das Kulturraumgesetz muss diesen Entwicklungen maßvoll folgen.

Die Auswertung der zweiten Wahlgänge bei den (Ober-)Bürgermeisterwahlen war ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung.
„Die CDU steht vor neuen Herausforderungen in den sächsischen Kommunen.“ So fasste der Landesvorsitzende Christian Hartmann das Ergebnis der Nachwahlen zusammen. Der Trend der ersten Wahlgänge hat sich fortgesetzt, viele unabhängige Kandidaten haben die Rathaussessel erobert. In den 34 Kommunen konnte die CDU nur sieben Kandidaten durchsetzen, während Wählervereinigungen bzw. gemeinsame Wahlvorschläge (15 Personen) und Einzelbewerber (zwölf Personen) erheblich stärker vertreten sind. Diese unerfreuliche Situation will die KPV Sachsen nicht einfach hinnehmen, sondern ihre Diskussionsergebnisse in der nächsten Zeit in die CDU-Gremien einbringen.

Peter Noack, Mitglied des Landesvorstandes, berichtete über den Fürsorgetag, der vom 16.-18- Juni 2015 in Leipzig stattgefunden hat. Die Fachdiskussion über neue Konzepte und Ressourcen ist auch eine kommunalpolitische Aufgabe, denn die gesellschaftlichen Veränderungen schlagen sich direkt in der Arbeit der Städte und Gemeinden nieder.

Der KPV Landesverband Sachsen will auch zukünftig Einfluss auf die Inhalte der Bundes-KPV nehmen. Deshalb werden mit Heidrun Mende, die dort schon viele Jahre mitarbeitet, und mit Andreas Hörig zwei Kandidaten für den Bundesvorstand benannt.

Nach der Sommerpause wird der Vorstand die inhaltliche Auseinandersetzung über die Kommunalwahlergebnissen fortsetzen und sich unter Federführung des Landesvorstandsmitgliedes Dr. Brüggen der Erarbeitung eines Positionspapieres widmen. Die kommunale Kompetenz soll ein Markenzeichen der CDU bleiben.